Presseberichte

Presseberichte

Mandanten für die Zukunft rüsten

Ein europäisches Einheitspatent und ein gemeinsames Patentgericht: Die EU hat das Ziel, für ihren politischen Geltungsbereich ein einheitliches Patentrecht zu schaffen. Noch gibt es politische und juristische Debatten, doch dass das EU-Einheitspatent eines Tages kommen wir...

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G 1/21: EPA bestätigt Vereinbarkeit von Videokonferenzen mit EPC

Die Große Beschwerdekammer des EPA hat heute ihren ersten Beschluss in der viel diskutierten Rechtssache G 1/21 über Videokonferenzen gefasst. Die entsprechende Pressemitteilung auf der EPA-Website besagt, dass verpflichtende Videokonferenzen in Beschwerdeverfahren nach de...

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Milliardenschwere Partnerschaft: Morphosys übernimmt US-Pharmakonzern mit Skadden und ungewöhnlicher Finanzierung

Das Biotechunternehmen Morphosys bringt sich mit einer Milliardenübernahme in Stellung für weiteres Wachstum in den USA. Die Bayern kaufen die auf Krebstherapien spezialisierte US-Biotechfirma Constellation Pharmaceuticals, wie Morphosys mitteilte. Sie bewerten das Eigenka...

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Royalty Pharma kündigt strategische Finanzierungspartnerschaft mit Morphosys in Höhe von 2,025 Milliarden US-Dollar an (Royalty Pharma)

Royalty Pharma stellt maßgeschneiderte Finanzierungslösungen zur Verfügung, um die Übernahme von Constellation Pharmaceuticals durch MorphoSys zu ermöglichenInvestition wird durch Lizenzen Janssens Tremfya gesichertPartnerschaft umfasst ebenfalls Lizen...

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Deutsche Patentanwaltsallianz wehrt sich gegen obligatorische mündliche Videoverhandlung

Im Mai wird die Große Beschwerdekammer in der Sache G1/21 über die Rechtmäßigkeit der Durchführung einer mündlichen Verhandlung per obligatorischer Videokonferenz verhandeln. Unternehmen, Berufsverbände und Patentanwälte haben 22 Amicus-Curiae-Schriftsätze zu diesem...

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Curevac’s Corona-Impfstoff

CureVac entwickelt derzeit einen Impfstoff gegen das Coronavirus, CV-nCoV. Für die Produktion des Impfstoffs baut das biopharmazeutische Unternehmen ein großes europäisches Produktionsnetzwerk mit erfahrenen Partnern der Auftragsabwicklung und Produktion aus. Marco R...

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Medtron AG erwirbt Patente für angiographische Spritzen

Die Medtron AG hat im Rahmen eines Asset Deals verschiedene Patente für Angiographie-Spritzen von der Pérouse Médical S.A.S. erworben und ergänzt damit ihr Portfolio als einer der führenden europäischen Hersteller von modernen Kontrastmittelinjektoren. Darüber hinaus ...

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Dicerna erhält 180 Mio. USD als Vorauszahlung und bis zu 60 Mio. USD an möglichen zusätzlichen Meilensteinzahlungen (Royalty Pharma)

Royalty Pharma plc (Nasdaq: RPRX) ("Royalty Pharma") und Dicerna Pharmaceuticals, Inc. (Nasdaq: DRNA) ("Dicerna") gaben heute bekannt, dass Royalty Pharma die Lizenzrechte von Dicerna an OXLUMO™ (Lumasiran) für eine Vorauszahlung von 180 Mio. $ in bar und bis zu 60 Mio. $...

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Royalty Pharma erwirbt Lizenzanteile an Cabozantinib von GSK (Royalty Pharma)

Royalty Pharma plc (Nasdaq: RPRX) gab heute bekannt, dass das Unternehmen von GlaxoSmithKline (GSK) eine Lizenzbeteiligung an den Cabozantinib-Produkten Cabometyx und Cometriq für eine Vorauszahlung in Höhe von 342 Mio. US-Dollar und bis zu 50 Mio. US-Dollar an zusätzlich...

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Kollaborations- und Lizenzvertrag zwischen Sirion Biotech und Sanofi

Sirion Biotech schließt Kollaborations- und Lizenzvertrag mit Sanofi zur Entwicklung von Gentherapiebehandlungen mit verbesserten Adeno-assoziierten Virus-Kapsiden Sirion Biotech, ein weltweit führender Anbieter von vira...

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What is Horizon Europe about?

von Dr. Marco Stief und Dr. Eva Ehlich ...

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Royalty Pharma erwirbt Lizenzanteile an Seltorexant von Minerva Neurosciences (Royalty Pharma)

Royalty Pharma plc (Nasdaq: RPRX) und Minerva Neurosciences, Inc. (Nasdaq: NERV) gaben heute bekannt, dass Royalty Pharma Minervas Lizenzrechte an Seltorexant für eine Vorauszahlung von 60 Millionen US-Dollar und bis zu 95 Millionen US-Dollar in Form von zusätzlichen Meile...

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Patent(e) Sicherheit in unsicheren Zeiten

von Dr. Eva Dörner, Susanna Heurung,

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Rechtliche Probleme des ergänzenden Schutzzertifikats für Arzneimittel

GRUR-Int veröffentlichte eine Rezension zum Buch von Marco Stief über aktuelle Fragen des Schutzumfangs von SPCs. Die Volltextversion...

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Verkauf von Phoma Macrostoma-Patenten an Evologic Technologies

Ihre Majestät, die Königin von Kanada, vertreten durch den kanadischen Minister für Landwirtschaft und Agri-Food ("AAFC") und Evologic Technologies GmbH haben eine Kauf- und Lizenzvereinbarung bezüglich der Phoma macrostoma Technologie abgeschlossen....

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Royalty Pharma erwirbt Lizenzanteile an Orladeyo und BCX9930 von Biocryst Pharmaceuticals (Royalty Pharma)

Royalty Pharma (Nasdaq: RPRX), BioCryst Pharmaceuticals, Inc. (Nasdaq: BCRX) und Athyrium Capital Management, LP gaben heute Transaktionen in Höhe von insgesamt 325 Millionen US-Dollar für BioCryst bekannt, von denen bei Abschluss 250 Millionen US-Dollar zur Verfügung ste...

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Boehringer Ingelheim arbeitet mit Proxygen, um Molecular Glue Degraders zu erforschen – ein neuartiger Ansatz zur Krebsbekämpfung (Proxygen)

Boehringer Ingelheim und Proxygen haben heute den Abschluss einer Kooperations- und Lizenzvereinbarung bekannt gegeben, die die Identifizierung von Molecular Glue Degraders gegen verschiedene onkogene Proteine ermöglicht. Die Zusammenarbeit kombiniert Proxygens einzigartige...

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Royalty Pharma erwirbt zusätzliche Lizenzgebühren von der Mukoviszidose-Stiftung (Royalty Pharma)

Royalty Pharma plc (Nasdaq: RPRX) gab heute eine Vereinbarung zum Erwerb der restlichen Lizenzanteile an den Mukoviszidose-Behandlungen (auch Cystische Fibrose, kurz: CF) von Vertex Pharmaceuticals, Inc. bekannt, die sich im Besitz der...

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amcure und Hinova Pharmaceuticals schließen einen exklusiven Lizenzvertrag für die Entwicklung, Herstellung und Vermarktung von AMC303 in der Onkologie in der Großraumregion China ab (amcure)

amcure GmbH, ein biopharmazeutisches Unternehmen, das innovative Krebstherapeutika entwickelt, und Hinova Pharmaceuticals Inc. (Chengdu, China), eines der am schnellsten wachsenden neu gegründeten Unternehmen für Arzneimittelentdeckung und -entwicklung in China, haben eine...

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Royalty Pharma und Biohaven kündigen Finanzierungsvereinbarung von bis zu 450 Millionen Dollar an (Royalty Pharma)

Biohaven erhält bis zu 250 Millionen Dollar, um die Entwicklung von Zavegepant bei Migräne und Nichtmigräne-Indikationen zu finanzierenRoyalty Pharma erwirbt bis zu 3% Lizenzeinnahmen für Zavegepant, 0,4% Lizenzeinnahmen für NurtecTM

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Royalty Pharma erwirbt Lizenzbeteiligung an Risdiplam von PTC Therapeutics (Royalty Pharma)

Royalty Pharma plc (NASDAQ: RPRX), gab heute eine Vereinbarung mit PTC Therapeutics, Inc. (NASDAQ: PTCT) bekannt, wonach gewisse Lizenzanteile an Risdiplam für eine einmalige Zahlung von 650 Millionen US-Dollar erworben wurden.

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Bundesgerichtshof stürzt SPC für Gilead-Blockbuster-Medikament Truvada (JUVE-Patent)

Gilead hat es nun auch in Deutschland nicht geschafft, sein HIV-Blockbuster-Medikament Truvada im europaweiten Rechtsstreit um seine Schutzrechte zu schützen. Der deutsche Bundesgerichtshof erklärte sein ergänzendes Schutzzertifikat für nichtig (Aktenzeichen: X ZR 172/18...

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Santen-Urteil wirft Fragen darüber auf, ob die SPC-Verordnung zweckdienlich ist (IAM)

Erfinder der Biowissenschaften in Europa haben keinen Anspruch mehr auf das Recht der Patentverlängerung für neue Indikationsbereiche von Medikamenten, die zuvor für andere Anwendungsgebiete zugelassen wurden, nachdem der EuGH in der vergangenen Woche mit dem Urteil in de...

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Royalty Pharma erwirbt Rechte an Agios‘ Lizenzeinnahmen auf IDHIFA® Worldwide Net Sales und ausstehende regulatorische Meilenstein-Zahlungen (Royalty Pharma)

12. Juni 2020 Royalty Pharma und Agios Pharmaceuticals, Inc. (NASDAQ: AGIO), ein führendes Unternehmen auf dem Gebiet des zellulären Stoffwechsels zur Behandlung von Krebs und seltenen genetischen Krankheiten, gaben beka...

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Der EuGH klärt Erteilungsvoraussetzungen für ergänzende Schutzzertifikate (C-650/17, Royalty Pharma) (Kluwer Patent Blog)

Der „erfinderische Kern“ des Basispatents hat keine Bedeutung für Artikel 3(a) der SPC-Verordnung Mit der

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Europäisches Patentamt hält CRISPR-Patent der UC Berkeley aufrecht (UCBerkeleyNews)

Das Europäische Patentamt hat ein CRISPR-Patent aufrechterhalten, das von der Molekularzell- und Biologieprofessorin Jennifer Doudna und Emmanuelle Charpentier von der Universität Wien gemeinsam eingereicht wurde. Die Entscheidung spiegelt die Ablehnung des Amts gegenüber...

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University of California gewinnt Einspruchsverfahren bezüglich CRISPR-Cas beim EPA (JUVE-Patent)

Das Broad Institute ist kürzlich damit gescheitert, sein CRISPR-Cas-Patent vor den Beschwerdekammern zu verteidigen. Nun hat das Europäische Patentamt das Basispatent der Wettbewerber für dieselbe Technologie aufrechterhalten. Es ist zu erwarten, dass die Einsprechenden B...

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EPA weist Einspruch des Broad Institute zurück und hält CRISPR-Patent aufrecht, deren Inhaberinnen Charpentier, UC und Uni Wien sind (GEN)

Das Europäische Patentamt (EPA) hat ein Patent aufrechterhalten, deren Inhaberinnen die CRISPR-Vorreiterin Emmanuelle Charpentier, PhD, die University of California und die Universität Wien sind und das das single-guide Genom-Editiersystem CRISPR-Cas9 schützt - und hat da...

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University of California profitiert von der Aufrechterhaltung des CRISPR-Patents durch das EPA (lsipr)

Mit einem Sieg für die University of California hat das Europäische Patentamt (EPA) ein CRISPR-Patent aufrechterhalten, deren Inhaberinnen Emmanuelle Charpentier, die University of California und die Universität Wien sind. ...

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Ultragenyx kündigt den Verkauf von zukünftigen europäischen Lizenzgebühren auf Crysvita® (burosumab) für $320 Millionen an Royalty Pharma an (Royalty Pharma & Ultragenyx)

Ultragenyx Pharmaceutical Inc., ein biopharmazeutisches Unternehmen, das sich auf die Entwicklung von neuartigen Produkten für seltene und sehr seltene Krankheiten konzentriert und Royalty Pharma gaben heute bekannt, dass Ultragenyx für $320 Millionen ein Lizenzgebührenre...

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AstraZeneca-Beschwerde in generikabegünstigter Entscheidung zurückgewiesen (JUVE-Patent)

Zweite medizinische Indikation ist derzeit ein brisantes Thema im Hinblick auf pharmazeutische Patente. Im Streit um das Brustkrebsmittel mit Wirkstoff Fulvestrant haben die Generikahersteller einen weiteren Sieg errungen. Das ...

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Generikahersteller gewinnen gegen Hogan Lovells Mandanten MSD (JUVE-Patent)

Im Streit um ergänzende Schutzzertifikate für das cholesterinsenkende Medikament Inegy haben verschiedene Generikahersteller in zweiter Instanz gewonnen. Das Oberlandesgericht Düsseldorf wies die Berufung des US-Urhebers Mer...

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Offener Brief verweist auf Qualitätsprobleme im Patentwesen des EPA (JUVE-Patent)

Seit einiger Zeit wird immer wieder angeprangert, dass die Effizienzstrategie des Europäischen Patentamts zu einem Rückgang der Patentqualität führt. In einem offenen Brief an den derzeitigen Präsidenten Benoît Battistelli und seinen designierten Nachfolger António Ca...

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Beseitigung der Spinnweben: neue Leitung beim EPA (JUVE-Patent)

Nach der Battistelli-Ära weht frischer Wind im Europäischen Patentamt. Der ehemalige Präsident hinterließ ein Vermächtnis des tiefen Misstrauens der Belegschaft gegenüber der Führung. Die Debatte über die Qualität der vom EPA erteilten Patente ist nach wie vor hefti...

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Verwaltungsrat verabschiedet Campinos‘ neue EPA-Strategie (JUVE-Patent)

Das Europäische Patentamt hat eine neue Vision für die nächsten fünf Jahre formuliert. Eine neue EPA-Strategie wurde gestern von den 38 Mitgliedstaaten des Büros auf der letzten Sitzung des Verwaltungsrats verabschiedet. Die Strategie von Präsident António Campinos ha...

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Royalty Pharma gibt den Erwerb von Lizenzen für das Herz-Kreislauf-Medikament Omecamtiv Mercabil von Cytokinetics bekannt (Royalty Pharma)

Royalty Pharma kauft 4,5% der weltweiten Verkaufslizenzanteile für 90 Millionen Dollar und investiert weitere 10 Millionen Dollar in Aktienanteile der Cytokinetcs. Cytokinetics vereinbart die Möglichkeit der...

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Arteaus Therapeutics verkauft Emgality Lizenz für 260 Millionen Dollar (Royalty Pharma)

Royalty Pharma und Arteaus Therapeutics, ein von Atlas Venture und OrbiMed mitbegründetes Biotechnologie-Entwicklungsunternehmen, gaben heute bekannt, dass Arteaus seine Lizenzrechte an zukünftigen weltweiten Verkäufen von Emgality (Galcanezumab) der Eli Lilly and Company...

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Royalty Pharma gibt Vereinbarung über den Erwerb zukünftiger Lizenzen für Tazemetostat von Eisai für 330 Millionen Dollar und eine erste Investition von 100 Millionen Dollar in Epizyme bekannt. (Royalty Pharma)

Pharmakon Fonds investieren bis zu 70 Millionen Dollar an Senior Secured Loans in Epizyme. Royalty Pharma gab heute bekannt, dass das Unternehmen zugesagt hat, 330 Millionen Dollar in Lizenzen der Eisai Co., Ltd f...

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Auch „kleinere“ Ideen sind schützenswert

von Dr. Eva Dörner und Alexander Ortlieb ...

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Teambuilding, Budgetmanagement und Brexit-Vorbereitung: Erkenntnisse aus TMAP 2019 (WTR)

Das jährliche TMAP-Treffen (Trademark Administrators and Practitioners) der INTA fand dieses Jahr zum ersten Mal in Europa statt. Die Veranstaltung bot einen Überblick über wesentliche Neuerungen zum Thema Markenmanagement und Teambuilding.

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Gerichte setzen Verfahren im Fall Brahms ./. Radiometer aus (Juve-Patent)

Der Streit um ein Basispatent des Medizintechnikherstellers Brahms hat eine neue Richtung eingeschlagen. Die Landgerichte München und Düsseldorf haben das anhängige Patentverletzungsverfahren ausgesetzt. Nun kommt es auf ein Gültigkeitsurteil des Bundesgerichtshofs an.

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Beckman Coulter siegreich im Streit um Diagnosetechnologie (Juve-Patent)

Das Landgericht Düsseldorf hat entschieden, dass der deutsche Teil des Patents des US-Herstellers Beckman Coulter (Fallnummer: 4c O 88/17) von Sysmex verletzt wird. Der Streit betrifft die Diagnosetechnik für Labors. Ein Einspruchsverfahren vor dem EPA wurde vor der Anhör...

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Nichtigkeitsklage von Radiometer gegen Brahms abgewiesen (Juve-Patent)

Im langjährigen Streit um die Verfahren zur Erkennung von Infektionen hat Patentinhaber Brahms die nächste Runde gewonnen. Das Bundespatentgericht hat eine Nichtigkeitsklage von Radiometer abgewiesen (Fallnummer: 3 Ni 16/17).

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Deutschland – Landgericht hebt mehrere ex parte einstweilige Verfügungen für Merck Sharpe & Dohme Corp. auf (The SPC Blog)

Kürzlich hat das Landgericht Düsseldorf mehrere ex parte einstweilige Verfügungen aufgehoben, die von Merck Sharpe & Dohme Corp. (MSD) gegen verschiedene Generikahersteller beantragt wurden. Gegenstand des Verfahrens waren Generika des Cholesterinsenkers Inegy®. Dabe...

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Schmerzmittel: Mundipharma gelingt Etappensieg mit Rospatt und Maiwald um Targin (Juve)

Mundipharma hat das Patent für ihr Schmerzmittel Targin vorerst verteidigt. Das Landgericht München erließ Einstweilige Verfügungen gegen mehrere Generikahersteller. Targin ist das umsatzstärkste Medikament Limburger Mundipharma. Der mittelständische Arzneimittelherste...

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HIV-Medikament – Zahlreiche Patentrechtler flankieren Streit um Truvada (Juve)

Sieben Arzneimittelhersteller dürfen ihre Generikaprodukte zum HIV-Medikament Truvada in Deutschland vorerst weiter vertreiben. Das Landgericht München hat die Anträge des US-Pharmakonzerns Gilead auf Erlass von einstweiligen Verfügungen gegen Aliud, Betapharm, Hexal, Ho...

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Disclaimer-Streit: US-Universitäten erstreiten EPA- Grundsatzurteil mit Maiwald (Juve)

Eigentlich regelt das Gesetz klar, unter welchen Umständen Anmelder den Schutzbereich eines Patents im Erteilungsverfahren noch nachträglich ändern können. Doch Ausnahmen gibt es immer, und hierzu hatte es unterschiedliche Rechtsprechungen der Beschwerdekammern beim Euro...

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EuGH-Vorlage: Mehr Rechtssicherheit für ergänzende Schutzzertifikate erhofft (Juve)

Muss der Wirkstoff oder die genaue Wirkstoffkombination eines Präparats im Grundpatent explizit genannt sein, um eine Anmeldung zu ergänzenden Schutzzertifikaten (SPC) zu erlauben? Diese Frage wird seit dem so genannten ,Medeva‘-Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuG...

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Gilead’s SPC für Truvada durch das Bundespatentgericht nichtig erklärt (The SPC Blog)

Das ergänzende Schutzzertifikat des US-Pharmakonzerns Gilead, welches auf die Wirkstoffkombination des HIV-Medikaments TRUVADA® gerichtet ist, ist am 15. Mai 2018 vom Bundespatentgericht (Aktenzeichen: 4 Ni 12/17) erstinstanzlich für nichtig erklärt worden. Maiwald unter...

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Offener Brief: Patentkanzleien sehen Qualitätsproblem beim EPA (Juve)

Vier Kanzleien sorgen sich um die Qualität bei der Patenterteilung durch das Europäische Patentamt (EPA) und haben deshalb einen offenen Brief an den aktuellen Amtschef Benoît Battistelli und seinen designierten Nachfolger António Campinos adressiert. Absender sind Anwä...

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Patente: Ratiopharm und Hexal wenden das Blatt im Grundsatzstreit um Second-Medical-Use (Juve)

Der sogenannte Second-Medical-Use von Arzneimitteln ist aktuell eines der wichtigsten Themen im europäischen Patentrecht. Eine bedeutende Entscheidung hat hierzu das Landgericht Düsseldorf im Verfahren AstraZeneca gegen Ratiopharm und Hexal bekannt gegeben. Danach verletzt...

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Nachgeprüft: Gericht revidiert eigenen Beschluss auf Kosten von Hogan Lovells-Mandantin (Juve)

Zahlreiche Generikahersteller dürfen nun doch ihre Nachahmerpräparate des Cholesterinsenkers Inegy in Deutschland vertreiben. Das Landgericht Düsseldorf hob eine einstweilige Verfügung auf (Az. 4b O37/18 bis 4b O43/18), mit der es im Frühjahr den Vertrieb der Generika v...

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Das Pendel schwingt zurück (JUVE-Patent)

Viele hatten einen schweren Start für António Campinos nach der Battistelli-Ära befürchtet. Das hat sich bestätigt. Zeitgleich mit der Amtsübernahme des neuen Präsidenten des Europäischen Patentamts kritisierten vier Münchner Patentanwaltskanzleien in einem offenen ...

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