Artikel aus dem Maiwald Blog
Neue Gebührenordnung des Unified Patent Court (UPC) ab 1. Januar 2026
Das Administrative Committee des UPC hat eine umfassende Reform der Gerichtsgebühren beschlossen, die ab dem 1. Januar 2026 in Kraft tritt. Die Anpassung betrifft nahezu alle...
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Warum Verteidigungs- und Militärtechnologien patentieren?
Bei der Entwicklung von Hightech-Technologien für Verteidigungs- und Militäranwendungen stellt sich möglicherweise die Frage, ob ein Patentschutz überhaupt erforderlich is...
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Aus einem mach mehrere – was die Regel 80 EPÜ zur Verwendung mehrerer unabhängiger Ansprüche zur Verteidigung eines unabhängigen Anspruchs sagt
Zu den Beschwerdesachen T 0123/22 und T 1191/22 hat die Beschwerdekammer des EPA zwei Entscheidungen erlassen, die die Auslegung der Regel 80 EPÜ betreffen. Grundsätzlich st...
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UPDATE: Neues Verfahren vor der Großen Beschwerdekammer: „G2/24 – Skin cleanser“
Zur Frage der möglichen Weiterführung eines EPA-Beschwerdeverfahrens durch einen Beitretenden sind die von uns vorab
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Neue Vorlage an die Großen Beschwerdekammer – Weiterführung der Beschwerde durch Beitretenden – T1286/23
In dem Einspruchsbeschwerdeverfahren „T1286/23“, über das wir bereits “
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Äquivalente Patentverletzung in unterschiedlichen Jurisdiktionen in Europa
Im Rahmen unseres regelmäßigen internen Anwaltsseminars hielt Dr. Wilhelm Eger einen Vortrag zu aktuellen Entwicklungen bei der äquivalenten Patentverletzung in verschieden...
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