Artikel aus dem Maiwald Blog
Licht in die Black Box — KI-Erfindungen auf dem Prüfstand des Art. 83 EPÜ
Sechs Entscheidungen der Beschwerdekammern zeichnen anhand eindrucksvoller Negativbeispiele nach, wo die absolute Untergrenze dessen verläuft, was Patentanmeldungen für ...
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Wer zu spät anmeldet, zahlt Lizenz
GPS-Spoofing, Dual-Use-Technologie und die Schutzrechtsfrage, die europäischeEntwickler jetzt stellen müssen
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Analyse der Prüfungsstandards und Fallbeispiele für Erfindungen im Bereich KI und Software
Es ist mir eine große Ehre, Ihnen mitteilen zu dürfen, dass ich die Gelegenheit hatte, ein Buch auf Japanisch zu verfassen, das nun erschienen ist.
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Neue Gebührenordnung des Unified Patent Court (UPC) ab 1. Januar 2026
Das Administrative Committee des UPC hat eine umfassende Reform der Gerichtsgebühren beschlossen, die ab dem 1. Januar 2026 in Kraft tritt. Die Anpassung betrifft nahezu alle...
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Warum Verteidigungs- und Militärtechnologien patentieren?
Bei der Entwicklung von Hightech-Technologien für Verteidigungs- und Militäranwendungen stellt sich möglicherweise die Frage, ob ein Patentschutz überhaupt erforderlich is...
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Aus einem mach mehrere – was die Regel 80 EPÜ zur Verwendung mehrerer unabhängiger Ansprüche zur Verteidigung eines unabhängigen Anspruchs sagt
Zu den Beschwerdesachen T 0123/22 und T 1191/22 hat die Beschwerdekammer des EPA zwei Entscheidungen erlassen, die die Auslegung der Regel 80 EPÜ betreffen. Grundsätzlich st...
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