Es ist mir eine große Ehre, Ihnen mitteilen zu dürfen, dass ich die Gelegenheit hatte, ein Buch auf Japanisch zu verfassen, das nun erschienen ist.
Das Buch befasst sich mit der Patentprüfung computerimplementierter Erfindungen (CIIs), einschließlich KI, durch das Japanische Patentamt (JPO), das Europäische Patentamt (EPA) und das US-Patent- und Markenamt (USPTO).
Dieses Buch basiert auf einer Schulung, die ich für die Japanische Patentanwaltskammer unter dem Titel „Analyse der Prüfungsrichtlinien und der Rechtsprechung zu KI-bezogenen Erfindungen in Japan, den USA und Europa sowie Rückmeldungen zur Ausarbeitung von Patentanmeldungen“ durchgeführt habe.
Die Schulung erhielt viele positive Bewertungen und umfangreiches Feedback. Dieses Buch berücksichtigt dieses Feedback und enthält zusätzliche Erläuterungen sowie Fallstudien, um die Schulungsinhalte zu vertiefen.
Beim Verfassen dieses Buches habe ich darauf geachtet, zahlreiche Fallstudien einzubeziehen, um den Lesern zu veranschaulichen, wie die Konzepte bei der praktischen Ausarbeitung von Patentanmeldungen angewendet werden können.
Anmelder, die mit der Prüfung durch das JPO vertraut sind, werden möglicherweise feststellen, dass die CII-Prüfungen beim EPA und beim USPTO eine höhere Hürde darstellen als die beim JPO. Daher möchten Anmelder zur Vorbereitung auf die Prüfungen beim EPA oder USPTO möglicherweise wissen, was in ihren japanischen Prioritätsanmeldungen enthalten sein sollte.
Anmelder, die mit den Prüfungen beim EPA und USPTO vertraut sind, werden möglicherweise feststellen, dass die Prüfung des JPO in Bezug auf CII eine geringere Hürde darstellt als die des EPA und USPTO. Daher möchten Anmelder möglicherweise wissen, inwieweit weit gefasste Ansprüche gemäß den Prüfungsrichtlinien des JPO akzeptiert werden.
Besonders zu beachten ist, dass Antragsteller angesichts der Anforderungen an Änderungen die Unterschiede in der Prüfungspraxis der verschiedenen Patentämter nicht nur während der Prüfungsphase, sondern bereits ab Beginn der Ausarbeitung der Anmeldungsunterlagen berücksichtigen müssen.
Ich würde mich sehr freuen, wenn die in diesem Buch bereitgestellten Informationen, einschließlich der oben genannten Punkte, für diejenigen nützlich sind, die für die Praxis bei CII-Patentanmeldungen verantwortlich sind.
