Artikel aus dem Maiwald Blog
Ein Jahr Einheitspatent und EPG in Zahlen und Fakten
Ein Jahr im neuen europäischen Patent- und Gerichtssystem – ein Jahr gespannter Beobachtung, wie das Einheitspatent und vor allem das Europäische Patentgericht (EPG) angen...
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Ein Jahr Einheitliches Patentgericht und Einheitspatent: Wo stehen wir jetzt und was haben wir bisher gelernt?
Es ist gar nicht so lange her, dass in weiten Teilen Europas ein neues, einzigartiges, einheitliches Patent- und Gerichtssystem in Kraft getreten ist: Nach über 50 Jahren kon...
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Qualitäts-Dashboard des EPA – Nutzen für Anmelder?
Vor einigen Tagen veröffentlichte das Europäische Patentamt (EPA) Qualitätskennzahlen auf einem eigens dafür geschaffenen Qualitäts-Dashboard (siehe:
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Das Europäische Patentamt kündigt Gebührenerhöhung zum 1. April 2024 an
Das Europäische Patentamt wird die meisten seiner Gebühren zum 1. April 2024 um durchschnittlich ca. 5% erhöhen. Deutlich höher fällt die Gebührenanhebung bei der 3. und...
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Europäisches Parlament unterstützt die Verwendung mancher durch Neue Genomische Techniken (NGT) hergestellter Pflanzen, fordert aber Verbot von Patenten auf jegliche NGT-Pflanzen
In einer am 7. Februar 2024 gehaltenen Abstimmung hat das Europäische Parlament (EP) mit 307 zu 263 Stimmen bei 41 Enthaltungen einem
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Festsetzung des Streitwerts eines Patentnichtigkeitsverfahrens, wenn das betreffende Arzneimittel von der Lehre des Streitpatents keinen Gebrauch macht – Nichtigkeitsstreitwert V
In einem Nichtigkeitsberufungsverfahren hat der Bundesgerichtshof am 23. Januar 2024 (Az. X ZR 161/23 – noch nicht veröffentlicht) auf Antrag der Berufungsbeklagten beschlo...
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