Es ist gar nicht so lange her, dass in weiten Teilen Europas ein neues, einzigartiges, einheitliches Patent- und Gerichtssystem in Kraft getreten ist: Nach über 50 Jahren kontroverser Diskussionen hat am 1. Juni 2023 das Einheitliche Patentgericht (EPG) seine Pforten geöffnet. Ebenso ist seitdem die Erteilung eines europäischen Patents mit einheitlicher Wirkung (Einheitspatent) möglich.
Noch vor einem Jahr konnte niemand genau sagen, ob dieses neue System überhaupt angenommen wird, ob es funktionieren wird, was ein gemeinsames, supranationales Gericht für die Akteure – Patentinhaber, Beklagte, deren Vertreter, aber auch Richter – bedeutet. Mit einigem Abstand und trotz vieler weiterer Hürden, die noch zu nehmen sind, können wir nun sagen: „Gut gemacht, weiter so!“
Unsere engagierten EPG-Vertreter bei Maiwald haben an diesem ersten „Betriebsjahr“ aktiv teilgenommen und unsere Mandanten nicht nur im Rahmen der Patentanmeldung zum Einheitspatent oder der Wahl zwischen EPG und nationalen Gerichten kompetent beraten und gemeinsam Strategien entwickelt, sondern sie auch in streitigen Verfahren mit unseren maßgeschneiderten Teams aus Patent- und Rechtsanwälten vor dem EPG erfolgreich vertreten.
Der erste Jahrestag ist eine gute Gelegenheit, die letzten zwölf Monate Revue passieren zu lassen, Bilanz zu ziehen, Erfolge zu feiern, Kritik zu äußern, sich mit anstehenden Herausforderungen zu befassen und Erfahrungen auszutauschen.
Dies ist der Auftakt zu einer Serie monatlicher Veröffentlichungen unserer EPG-Experten, welche Sie an dieser Stelle finden und die Sie durch ein weiteres, erfolgversprechendes Jahr mit dem EPG und dem Einheitspatent begleiten werden.
-> demnächst hier zu lesen: Ein Jahr EPG in Zahlen und Fakten.
