Artikel aus dem Maiwald Blog
EPA, G 1/21: Ausschluss des Vorsitzenden und eines weiteren Mitglieds aus der großen Beschwerdekammer
In the pending referral to the Enlarged Board of Appeal of the EPO (EBA), G 1/21, an objection under Art. 24(3) EPC (i.e. suspected partiality) was raised against the Chairman...
Zum Artikel
EPA: Kein Hintertürchen für neue Einwendungen Dritter im Beschwerdeverfahren; T 2255/15
Im kürzlich entschiedenen Beschwerdeverfahren T 2255/15 vor den Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts wurden Einwendungen Dritter (TPO) erst in der Beschwerdephase e...
Zum Artikel
Schwierigkeiten bei der Beilegung einer Patentstreitigkeit – Feststellungsklage zum Bestehen oder Nichtbestehen eines Lizenzvertrages
Häufig enden nationale oder grenzüberschreitende Patentverletzungsstreitigkeiten durch Abschluss eines Lizenzvertrages. Das Landgericht München I (nachfolgend nur „Gerich...
Zum Artikel
Zum Entwurf des neuen Lieferkettengesetzes: Mehr Schutz der Menschenrechte, aber mehr Pflichten für Unternehmen
Am 15. Februar 2021 wurde er nach einer Einigung zwischen dem Wirtschafts- und dem Arbeitsministerium veröffentlicht und am 3. März 2021 vom Bundeskabinett beschlossen: Der ...
Zum Artikel
Zulässige Antragsänderung in der Berufungsinstanz und Kostentragungspflicht bei äquivalenter Patentverletzung trotz obsiegens
Wie das OLG Düsseldorf in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 18. März 2021 – 2 U 18/19) in Übereinstimmung mit seiner bisherigen Spruchpraxis festgestellt hat, best...
Zum Artikel
EPA: Videokonferenzen am EPA – Sprungbrett ins digitale Zeitalter?
„In mehreren Studien hat der iranisch-amerikanische Psychologe Albert Mehrabian untersucht, welchem Kanal Menschen im Falle von inkonsistenten Botschaften mehr Vertrauen...
Zum Artikel
