Artikel aus dem Maiwald Blog
Aus einem mach mehrere – was die Regel 80 EPÜ zur Verwendung mehrerer unabhängiger Ansprüche zur Verteidigung eines unabhängigen Anspruchs sagt
Zu den Beschwerdesachen T 0123/22 und T 1191/22 hat die Beschwerdekammer des EPA zwei Entscheidungen erlassen, die die Auslegung der Regel 80 EPÜ betreffen. Grundsätzlich st...
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UPDATE: Neues Verfahren vor der Großen Beschwerdekammer: „G2/24 – Skin cleanser“
Zur Frage der möglichen Weiterführung eines EPA-Beschwerdeverfahrens durch einen Beitretenden sind die von uns vorab
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Neue Vorlage an die Großen Beschwerdekammer – Weiterführung der Beschwerde durch Beitretenden – T1286/23
In dem Einspruchsbeschwerdeverfahren „T1286/23“, über das wir bereits “
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Äquivalente Patentverletzung in unterschiedlichen Jurisdiktionen in Europa
Im Rahmen unseres regelmäßigen internen Anwaltsseminars hielt Dr. Wilhelm Eger einen Vortrag zu aktuellen Entwicklungen bei der äquivalenten Patentverletzung in verschieden...
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Umsetzung der Arzneimittelstrategie für Europa und des Aktionsplans für geistiges Eigentum – Teil 3
Neben der Arzneimittelstrategie für Europa[1] hat die Europäische Kommission im November 2020 einen neuen Aktionsplan für geis...
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Umsetzung der Arzneimittelstrategie für Europa und des Aktionsplans für geistiges Eigentum – Teil 2
Neben der Arzneimittelstrategie für Europa[1] hat die Europäische Kommission im November 2020 einen neuen Aktionsplan für geis...
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