Artikel aus dem Maiwald Blog
EPO: Die Patentierbarkeit von computerimplementierten Simulationen
Die Große Beschwerdekammer des Europäischen Patentamts hat kürzlich die lang erwartete Entscheidung G 1/19 (Simulationen) veröffentlicht. Die Große Beschwerdekammer hat d...
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Nichtangriffsabrede unwirksam?
Der BGH hat dem EuGH in einem Vorlagebeschluss die Frage gestellt, ob Nichtangriffsabreden wirksam sind (BGH, Beschl. v. 19.11.2020 – I ZR 2...
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EPA: Aktualisierung der Prüfungsrichtlinien
Am 1. März 2021 traten geänderte Richtlinien für die Prüfung am Europäischen Patentamt in Kraft. Die – aus unserer ...
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(Unwirksame) Sperrung eines Verkäuferaccounts durch Amazon
In einem Beschluss vom 14. Januar 2021 in einem einstweiligen Verfügungsverfahren (Az. 37 O 32/21) hat das Landgericht München I unter Androhung eines Ordnungsgeldes bis zu ...
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UWG n.F.: Rettung des fliegenden Gerichtsstandes – Gescheiterter Versuch des LG Düsseldorf
Wie an dieser Stelle berichtet (vgl. ...
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Zulässigkeit einer zweiten Verletzungsklage aufgrund desselben Patents, jedoch unterschiedlicher Verletzungshandlung
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in der am 3. November 2020 verkündeten Entscheidung X ZR 85/19 entschieden, dass eine zweite Patentverletzungsklage
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