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Originator vs Generika – Pharmapatente im Spannungsfeld des einstweiligen Verfügungsverfahrens, PharmR Heft 6/2022

Dr. Marco Stief und Dr. Christian Meyer befassen sich gemeinsam in der neuesten Ausgabe der Pharma Recht mit den spannenden rechtlichen und tatsächlichen Entwicklungen in der praktischen Durchsetzung von Pharmapatenten im einstweiligen Verfügungsverfahren. Wirtschaftlich geht es dabei häufig um enorme Summen. Entsprechend energisch versuchen Originatoren ihre Monopolstellung gegenüber einem Markteintritt von sogenannten Generika zu verteidigen. Während noch bis Anfang 2000 bereits bei der Frage der generellen Anwendbarkeit von einstweiligen Verfügungsverfahren im Life-Sciences- und Pharmabereich Zweifel bestanden und Gerichte einstweilige Verfügungen nicht zuletzt unter Hinweise auf die Komplexität der Materie eher ablehnend gegenüber standen, hat sich dieser Trend die letzten Jahre gewendet, so dass inzwischen selbst bei schwierigen oder auch zweifelhafter Verletzungs- und/oder Rechtsbestandslage einstweilige Verfügungen von einigen Landgerichten, teilweise innerhalb weniger Tage und ohne vorherige Anhörung des Antragsgegners, erlassen werden.

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