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Das Versuchs- und Bolar-Privileg im Bereich der mittelbaren Patentverletzung

von Dr. Marco Stief und Tobias Matschke

erschienen in GRUR – Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht

Das Thema Versuchs- und Bolar-Privileg mag einem zunächst als weitgehend geklärt und ausgeschrieben erscheinen. Im Bereich der mittelbaren Patentverletzung bestehen aber noch immer ungeklärte Fragen über den Privilegierungsumfang, die insbesondere wirtschaftlich von großer Relevanz sind und bislang höchstrichterlich nicht entschieden sind. Der Artikel befasst sich mit der Entstehungsgeschichte des § 10 Abs. 3 sowie den dort genannten §§ 11 Nr. 1-3 PatG und zeigt unter Würdigung der bislang ergangenen Rechtsprechung die derzeit bestehenden Problemfelder sowie etwaige Lösungsansätze auf.

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