Das Europäische Patentamt (EPO) hat in einem richtungsweisenden Beschluss das europäische Patent der Salix Pharmaceuticals für das Antibiotikum Rifaximin aufgehoben. In der Entscheidung T 0162/22 bestätigte das Board of Appeal die Aufhebung des Patents EP 2 252 148, nachdem dieser in der Einspruchsphase auf Anträge von insgesamt acht Einsprechenden zurückgenommen worden war.
Salix hatte zuvor die Zulassungen für sämtliche vom Patent umfassten Fassungen, unter anderem für die Behandlung hepatischer Enzephalopathie, zurückgezogen. Damit wurde der Einspruchsbeschluss rechtskräftig, da keine genehmigte Fassung mehr bestehen blieb.
Der Fall unterstreicht die Bedeutung einer fortlaufenden Pflege und Bestätigung des gewünschten Patentstands im Einspruchsverfahren: Fehlt eine gültige Fassung, droht die automatische Löschung des Patents .
