Artikel aus dem Maiwald Blog
Trotz verzögertem Start des Einheitspatentsystems: Übergangsmaßnahmen des EPA ab 1. Januar 2023
Vergangene Woche wurde bekannt gegeben, dass sich der geplante Start des Einheitspatentsystems auf den 1. Juni 2023 verschiebt. Der Start der Sunrise Period ist demnach für d...
Zum Artikel
EILMELDUNG zum EPG: Die Sunrise Period beginnt erst am 1. März 2023!
Sie nahmen in jüngster Zeit erheblich zu, die grundlegenden Zweifel, ob der am 6. Oktober 2022 vorgestellte Zeitplan für das Inkrafttreten des Übereinkommens über ein...
Zum Artikel
Europäisches Patentamt: mündliche Verhandlungen per Videokonferenz werden Standard
Am 22. November 2022 ist eine Entscheidung des Präsidenten des Europäischen Patentamts (EPA) ergangen, dass ab dem 1. Januar 2023 mündliche Verhandlungen vor der ersten Ins...
Zum Artikel
Keine Markenverletzung durch Modellbezeichnung selbst bei Doppelidentität
Geht es bei Verletzungsfällen meist um die Frage, ob die sich gegenüberstehenden Waren und Zeichen ähnlich sind, können Ansprüche eines Markeninhabers allerdings ...
Zum Artikel
Neuer Zeitplan für das EPG: Start für den 1. April 2023 geplant
Am 6. Oktober 2022 gab das Vorbereitungsteam für das Einheitliche P...
Zum Artikel
Keine Unterbrechung von Verwirkungsfristen bei nachlässiger Rechtsverfolgung
In einem Urteil hat der EuGH nun klargestellt, unter welchen Voraussetzungen eine Abmahnung Verwirkungsfristen hemmen kann (EuGH GRUR 2022, 986 – HEITEC.). Nach de...
Zum Artikel
