Seminar zur Patentpraxis in Japan und EP zum Schutz von AI/IOT Technologie

Am 25. April 2018 nahmen 40 Teilnehmer aus überwiegend international agierenden Großunternehmen am gemeinsamen IP-Seminar von Isshiki und Maiwald teil. Ziel des Seminars war es, den Teilnehmern notwendige Kenntnisse zum Schutz des AI / IoT – Geschäftes in JP und EP zu vermitteln und anhand von praktischer Übungen näher zu bringen. Akira Yamazaki (Patentanwalt und Rechtsanwalt in AU) erläuterte die japanische Patentpraxis, Alexander Ortlieb (Deutscher und Europäischer Patentanwalt) referierte entsprechend über deutsche und europäische Verfahrensweisen. Während der auf Englisch abgehaltenen EP Präsentation kommentierte zwischendurch Akira Yamazaki zum besseren Verständnis für alle Teilnehmer auf Japanisch.

Im Anschluss an die Vorträge, Workshops und Kolloquien konnte mittels eines einfachen „Szenarios zum maschinellen Lernen“ der Schutz von Technologien in Japan und Europa aufgezeigt werden. Akira Yamazaki und Alexander Ortlieb klärten schließlich in einem weiteren englisch-japanischen Vortrag rechtliche Fragen zum „Szenario zum maschinellen Lernen“. Abschließend ließen Gäste und Gastgeber den Abend in entspannter Atmosphäre bei einem Empfang ausklingen.

Themen des Seminars im Einzelnen:

• Rechtsgrundlage für CII Erfindungen
• Algorithmus zur Untersuchung von CII Anwendungen
• Technischer Charakter?
• COMVIK-Ansatz
• Grundlegende Rechtsprechung über technische Merkmale und mathematische Methoden
• Maiwald: BGH-Entscheidung „Flugzeugzustand“
• Andere ausgewählte Rechtsprechung zu Nicht-Erfindungen
• Praxisanwendungen
  • Erteilte EP-Patente, die “maschinelles Lernen” beanspruchen
  • Verschiedene Erfindungen
  • Anspruchsformulierung