Presseberichte

Verwaltungsrat verabschiedet Campinos‘ neue EPA-Strategie (JUVE-Patent)

Das Europäische Patentamt hat eine neue Vision für die nächsten fünf Jahre formuliert. Eine neue EPA-Strategie wurde gestern von den 38 Mitgliedstaaten des Büros auf der letzten Sitzung des Verwaltungsrats verabschiedet. Die Strategie von Präsident António Campinos hat fünf Ziele: Stärkung der Mitarbeiter, Modernisierung der IT, Qualitätsverbesserung, Verbesserung der Zusammenarbeit und Sicherung der Nachhaltigkeit.

Zwölf Monate nach der Übernahme des Amtes des Präsidenten des EPA von seinem umstrittenen Vorgänger Benoît Battistelli hat António Campinos dem Verwaltungsrat seinen strategischen Plan vorgelegt. Das Kontrollorgan des Patentamts, in dem die 38 Mitgliedstaaten des Europäischen Patentübereinkommens vertreten sind, hat Campinos‘ Strategie laut einer Pressemitteilung des EPA einstimmig angenommen.

Dem ging eine öffentliche Konsultation voraus, in der die Nutzer des Patentamtes, die Mitarbeiter und die nationalen Patentämter ihre Stellungnahmen zum aktuellen Stand des EPA und zu Vorschlägen für seine künftige Strategie abgaben. Solche öffentlichen Umfragen sind bei größeren Projekten des Büros üblich.

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Der strategische Plan wurde von der europäischen Patentgemeinschaft mit Spannung erwartet. Nach dem Ende der Battistelli-Ära fragten sich viele, ob Campinos die Linie seines Vorgängers fortsetzen würde. Vor allem der starke Fokus auf Effizienz und Produktivitätssteigerung unter Battistelli war umstritten. Die Interessengruppen beklagten, dass der Wunsch nach hoher Produktivität zu Problemen bei den Patentprüfungen und damit zu einer schlechteren Qualität geführt habe.

Im Sommer 2018 haben sich die vier Kanzleien Grünecker, Hoffmann Eitle, Maiwald und Vossius & Partner in einem offenen Brief an Battistelli und seinen damals designierten Nachfolger Campinos mit diesem Anliegen befasst. Sie kritisierten die Patentprüfer, weil sie zu wenig Zeit für die einzelnen Anmeldungen hätten, und erklärten, dass die Gebühren des EPA im internationalen Vergleich zu hoch seien.

Den vollständigen Artikel finden Sie auf Juve-Patent unter:
https://www.juve-patent.com/news-and-stories/cases/german-courts-suspend-proceedings-in-brahms-radiometer-case/

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