Im langjährigen Streit um die Verfahren zur Erkennung von Infektionen hat Patentinhaber Brahms die nächste Runde gewonnen. Das Bundespatentgericht hat eine Nichtigkeitsklage von Radiometer abgewiesen (Fallnummer: 3 Ni 16/17).
Der aktuelle Streit betrifft das Patent EP 2 301 626, das die Verwendung eines Antibiotikums zur Behandlung von Patienten mit einer bestimmten Konzentration des Biomarkers Procalcitonin (PCT) schützt.
Die Nichtigkeitsklage ist Teil des umfassenden Verfahrens um ein inzwischen abgelaufenes Basispatent, für das es aber noch verschiedene Nutzungspatente gibt. Bislang sind die Urteile jedoch je nach Patent sehr unterschiedlich.
Vetreter Radiometer:
Maiwald (München): Dr. Martin Huenges, Dr. Julia Mössinger (bei Patentanwälte)
Den vollständigen Artikel finden Sie auf Juve-Patent unter:
https://www.juve-patent.com/news-and-stories/cases/brahms-success-radiometer-nullity-suit-dismissed/
