MAIinsight Ausgabe 6 ist da!

Die neueste Ausgabe bietet Einblicke in den aktuellen Beschluss des Bundespatentgerichts vom 12. Dezember 2025 – 14 W (pat) 28/23 zur Frage, ob eine Zulassung für ein Tierarzneimittel als „Erstzulassung“ qualifizieren kann, wenn derselbe Wirkstoff zuvor bereits als Humanarzneimittel zugelassen worden ist. Ausserdem enthält sie Updates zu UPC_CoA_446/2025, das wichtige Klarstellungen zum Ansatz des UPC bei der Beurteilung einer drohenden Patentverletzung im Pharmabereich enthält, sowie zu UPC_CoA_8/2026, in dem es um die Frage geht, ob ein Einheitspatent erlangt werden kann, wenn nicht alle UPC-Mitgliedstaaten in der zugrundeliegenden Anmeldung benannt wurden. Darüber hinaus beleuchtet MAIinsight Ausgabe 6 den Umgang des EPA mit der Zulässigkeit von Hilfsanträgen im Hinblick auf Konvergenz, Übernahme („carry-over“) und Verfahrensdisziplin sowie mit dem Rechtsinstitut der reformatio in peius. Abschließend bietet der neueste Band eine Einführung in standardessentielle Patente und einen ausführlichen Kommentar zu [2026] UKSC 3, in dem der Supreme Court des Vereinigten Königreichs bei der Beurteilung einer auf eine computerimplementierte Erfindung gerichteten Anspruchsfassung vom langjährigen Aerotel-Test abrückt.

Wir wünschen Ihnen viel Freude bei der Lektüre der neuen Ausgabe!

An dieser Ausgabe haben mitgewirkt: Annelie Wünsche, Marco Stief, Isabel Stehle, Marie-Christine Müller, Christian Meyer, Regina Neuefeind, Andrea Lasar, Jeremias Wollschläger, Norbert Hansen, Sebastian Herzog und Attila Kimpan.