{"id":8958,"date":"2021-04-01T18:07:00","date_gmt":"2021-04-01T16:07:00","guid":{"rendered":"https:\/\/www.maiwald.eu\/?post_type=publikationen&p=8958"},"modified":"2021-10-13T15:54:10","modified_gmt":"2021-10-13T13:54:10","slug":"videokonferenzen-am-epa-sprungbrett-ins-digitale-zeitalter","status":"publish","type":"publikationen","link":"https:\/\/www.maiwald.eu\/de\/publikationen\/videokonferenzen-am-epa-sprungbrett-ins-digitale-zeitalter\/","title":{"rendered":"Videokonferenzen am EPA \u2013 Sprungbrett ins digitale Zeitalter?"},"content":{"rendered":"\n
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Dr. Eva Ehlich & Angela Zumstein in der Reihe<\/p>\n<\/div>\n\n\n\n

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\u201eIn mehreren Studien hat der iranisch-amerikanische Psychologe Albert Mehrabian untersucht, welchem Kanal Menschen im Falle von inkonsistenten Botschaften mehr Vertrauen schenken. Seine wiederholt replizierte Formel, nach der nur zu sieben Prozent dem gesprochenen Wort vertraut wird, aber zu 38 Prozent dem stimmlichen Ausdruck und zu 55 Prozent der K\u00f6rpersprache, zeigt die Bedeutung der non-verbalen Kommunikationselemente, die in virtuellen Settings vielfach verloren gehen.\u201c (1)<\/em><\/p>\n\n\n\n

Bald wird die Gro\u00dfe Beschwerdekammer des EPA \u00fcber eine interessante Frage entscheiden: d\u00fcrfen Verhandlungen vor dem EPA grunds\u00e4tzlich auch gegen den Willen der Parteien als Videokonferenz abgehalten werden?<\/em><\/p>\n\n\n\n

Niemand h\u00e4tte im Mai 2020 wohl damit gerechnet, dass der Beschwerdefall T 1807\/15 zu einer Grundsatzentscheidung f\u00fchren w\u00fcrde. Eigentlich ging es ja nur um eine Pr\u00fcfung der Aufrechterhaltung eines Funkfrequenzverst\u00e4rker-Patents. Solche F\u00e4lle sind f\u00fcr das EPA allt\u00e4glich.<\/p>\n\n\n\n

Doch der Fall stand nur am Anfang einer langen Schlange \u00e4hnlicher F\u00e4lle. Seit dem Beginn der ersten Corona-Welle im Jahr 2020 mussten etliche m\u00fcndliche Verhandlungen am EPA verschoben werden. Im Februar 2021 sollte die Verhandlung dann endlich stattfinden. Doch nicht ganz \u00fcberraschend beantragte der Vertreter der Patentinhaberin mit Sitz in London, die m\u00fcndliche Verhandlung nochmals zu verschieben. Der Grund? Er k\u00f6nne nicht pers\u00f6nlich nach Deutschland kommen. Die gegenw\u00e4rtige Corona-Lage und die Reisebeschr\u00e4nkungen zwischen Deutschland und dem Vereinigten K\u00f6nigreich hinderten ihn daran. Auch eine Videokonferenz sei nicht geeignet. Schlie\u00dflich sei f\u00fcr diesen Fall Simultan\u00fcbersetzen notwendig. Dies leuchtete auch der einsprechenden Partei ein. Kurz darauf sprach sich auch diese gegen eine Durchf\u00fchrung der m\u00fcndlichen Verhandlung als Videokonferenz aus.<\/p>\n\n\n\n

Die Durchf\u00fchrung der m\u00fcndlichen Verhandlung mittels Videokonferenz war bisher von der Zustimmung der Beteiligten abh\u00e4ngig. Die Statistiken zeigen jedoch, dass davon nur sehr wenig Gebrauch gemacht wurde. Dadurch war der Stapel der nicht abgeschlossenen erstinstanzlichen Verfahren immer weiter angewachsen. Denn die Corona-Beschr\u00e4nkungen f\u00fchrten zur Aussetzung fast aller Verfahren.<\/p>\n\n\n\n

Wie man einen \u201eCoronastapel\u201c abbaut? 360 Entscheidungen pro Monat!<\/h4>\n\n\n\n

Der schnell wachsende Backlog war und ist f\u00fcr die Amtsf\u00fchrung frustrierend \u2013 gerade vor dem Hintergrund der schon erzielten Erfolge und der Verk\u00fcrzung der erstinstanzlichen Einspruchsverfahren, die in den letzten Jahren vor der Corona-Pandemie erreicht wurde.<\/p>\n\n\n\n

Um den jetzigen Backlog bis Ende 2022 wieder abzubauen, m\u00fcssen etwa 360 Entscheidungen im Monat ergehen. Dies beschreibt der Sachstandsbericht vom November 2020. Am Ende des Berichtes wird als Ma\u00dfnahme empfohlen, m\u00fcndliche Verhandlungen mittels Videokonferenz und ohne die Zustimmung der Beteiligten durchzuf\u00fchren. (2) Dieser Empfehlung ist der Pr\u00e4sident des EPA mit dem Beschluss vom 10. November 2020 auch gefolgt.<\/p>\n\n\n\n

Ein holpriger Start<\/strong><\/p>\n\n\n\n

Begeben wir uns zur\u00fcck auf einen Weg, der im M\u00e4rz 2020 seinen Anfang nahm. Zu diesem Zeitpunkt begann mehr oder weniger offiziell die \u201eCorona-Krise\u201c. Die erste Welle rollte an. Menschen trafen sich nicht mehr. Versammlungen wurden abgesagt.<\/p>\n\n\n\n

Die Durchf\u00fchrung m\u00fcndlicher Verhandlungen mit physischer Pr\u00e4senz war seitdem aus vielerlei Gr\u00fcnden erschwert. Dazu z\u00e4hlen insbesondere Reisebeschr\u00e4nkungen, allgemeine Kontaktbeschr\u00e4nkungen und Hygienema\u00dfnahmen. Dies galt f\u00fcr kleine Betriebe genauso wie f\u00fcr gro\u00dfe Institutionen. W\u00e4hrend die Beschwerdekammern jedoch immer noch m\u00fcndliche Verhandlungen mit physischer Pr\u00e4senz unter strengen Hygienema\u00dfnahmen durchf\u00fchrten, hatte das EPA derartige Verhandlungen bereits bis zum 31. Dezember 2020 und anschlie\u00dfend bis zum 15. September 2021 ausgesetzt.<\/p>\n\n\n\n

Anders als das Amt haben die Beschwerdekammern im Laufe des Jahres 2020 m\u00fcndliche Verhandlungen in unterschiedlichen Formaten abgehalten: Entweder<\/p>\n\n\n\n