Der Artikel beleuchtet die unterschiedlichen Ans\u00e4tze zur \u00e4quivalenten Patentverletzung in Europa und zeigt, wie sich die Rechtsprechung je nach Land entwickelt hat. Im Mittelpunkt steht der Pemetrexed-Fall (Actavis v. Eli Lilly), der in Deutschland, Gro\u00dfbritannien und der Schweiz wegweisende Entscheidungen hervorbrachte.<\/p>\n\n\n\n
Der Bundesgerichtshof lockerte die zuvor strenge Verzichtsrechtsprechung und stellte klar, dass eine \u00e4quivalente Verletzung vorliegen kann, wenn die Gleichwirkung f\u00fcr den Fachmann erkennbar ist.<\/p>\n\n\n\n
In Gro\u00dfbritannien f\u00fchrte der Fall zu einem Paradigmenwechsel: Der Supreme Court erkannte erstmals die M\u00f6glichkeit \u00e4quivalenter Verletzungen an. Die Schweiz verfolgt eine Mischform beider Ans\u00e4tze und entschied im \u201eDeferasirox\u201c-Fall, dass Toleranzbereiche wie bei wortw\u00f6rtlichen Verletzungen behandelt werden m\u00fcssen. <\/p>\n\n\n\n
Insgesamt wird deutlich, dass die Kriterien f\u00fcr \u00e4quivalente Patentverletzungen je nach Land variieren und es trotz gewisser Parallelen keine einheitliche europ\u00e4ische Linie gibt.<\/p>\n\n\n\n
Dieser Artikel wurde am 26.02.2025 auf kadidatentreff <\/a>ver\u00f6ffentlicht.<\/p>\n\n\n\n