Im Rahmen der wirkungsorientierten Beurteilung der erfinderischen T\u00e4tigkeit nach dem Europ\u00e4ischen Patent\u00fcbereinkommen (EP\u00dc) ist es in der Regel entscheidend f\u00fcr das Ergebnis, ob sich ein Anmelder\/Patentinhaber auf eine bestimmte technische Wirkung berufen kann, die einer Verbesserung gegen\u00fcber dem Stand der Technik entspricht. Liegt eine solche Verbesserung nicht vor, wird der beanspruchte Gegenstand h\u00e4ufig als offensichtlich angesehen. Aus der Sicht des Anmelders\/Patentinhabers ist Flexibilit\u00e4t erforderlich, um eine urspr\u00fcnglich offenbarte technische Wirkung anzupassen, wenn w\u00e4hrend des Pr\u00fcfungs- oder Einspruchsverfahrens neue Beweismittel wie neuer Stand der Technik oder neue Versuche aufkommen. In einem first-to-file system wie dem EP\u00dc sollte der Anmelder\/Patentinhaber aber auch nicht in der Lage sein, sp\u00e4ter nach Belieben eine Wirkung geltend zu machen, um rein spekulative Anmeldungen und entsprechende ungerechtfertigte Vorteile f\u00fcr solche Anmelder\/Patentinhaber auszuschlie\u00dfen.<\/p>\n\n\n\n
In G 2\/21 geht es der Gro\u00dfen Beschwerdekammer darum, Leitlinien \u00fcber das Sicherstellen eines angemessenen Ausgleichs bereitzustellen. Die Bestimmungen von G 2\/21 wurden inzwischen in mehreren Entscheidungen angewendet.<\/p>\n\n\n\n
Lesen Sie den vollst\u00e4ndigen Artikel von Dr. Eva Ehlich<\/a> und Dr. Anja Fux<\/a>, erschienen in der Ausgabe 1\/2024 von epi.<\/a><\/p>\n","protected":false},"template":"","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"class_list":["post-38295","publikationen","type-publikationen","status-publish","hentry"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.maiwald.eu\/de\/wp-json\/wp\/v2\/publikationen\/38295","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.maiwald.eu\/de\/wp-json\/wp\/v2\/publikationen"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.maiwald.eu\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/publikationen"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.maiwald.eu\/de\/wp-json\/wp\/v2\/publikationen\/38295\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":38296,"href":"https:\/\/www.maiwald.eu\/de\/wp-json\/wp\/v2\/publikationen\/38295\/revisions\/38296"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.maiwald.eu\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=38295"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}