{"id":2011,"date":"2019-06-05T10:02:04","date_gmt":"2019-06-05T08:02:04","guid":{"rendered":"https:\/\/www.maiwald.eu\/all\/pressemitteilungen\/maiwald-erfolgreich-fur-pepsico\/"},"modified":"2021-06-14T17:58:16","modified_gmt":"2021-06-14T15:58:16","slug":"maiwald-erfolgreich-fur-pepsico","status":"publish","type":"pressemitteilungen","link":"https:\/\/www.maiwald.eu\/de\/pressemitteilungen\/maiwald-erfolgreich-fur-pepsico\/","title":{"rendered":"Maiwald erfolgreich f\u00fcr PepsiCo"},"content":{"rendered":"\n<h4 class=\"wp-block-heading\"><strong>Europ\u00e4isches Patentamt weist Coca-Cola-Beschwerde zur\u00fcck<\/strong><\/h4>\n\n\n\n<p><strong>Maiwald sichert f\u00fcr PepsiCo den Bestand eines Patents f\u00fcr ges\u00fc\u00dfte, s\u00e4urehaltige Getr\u00e4nke ohne bitteren Nachgeschmack.<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>M\u00fcnchen, 5. Juni 2019: Die Patentanwalts- und Rechtsanwalts-GmbH Maiwald hat im Auftrag von PepsiCo beim Europ\u00e4ischen Patentamt (EPA) ein Beschwerdefahren gegen Coca-Cola erfolgreich verhandelt. Coca-Cola hatte Beschwerde gegen eine erstinstanzliche Entscheidung eingelegt, in der das Patent in ge\u00e4nderter Form aufrechterhalten wurde. In diesem aufrechterhaltenen Patent geht es um den Schutz s\u00e4urehaltiger Getr\u00e4nke, die mit den kalorienarmen S\u00fc\u00dfstoffen Stevia und Erythritol ges\u00fc\u00dft werden. Diese Getr\u00e4nke weisen keinen bitteren Nachgeschmack auf, wenn sie auf einen bestimmten pH-Bereich und eine bestimmte titrierbare Azidit\u00e4t eingestellt sind. Eine Beschwerdekammer des Europ\u00e4ischen Patentamtes hat nun nach der m\u00fcndlichen Verhandlung am 28. Mai 2019 die Beschwerde zur\u00fcckgewiesen und damit die Entscheidung der Einspruchsabteilung endg\u00fcltig best\u00e4tigt.<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Erzielen eines technischen Effekts f\u00fcr Patentschutz relevant <\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>\u201eErfindungen auf dem Gebiet der Nahrungsmittel k\u00f6nnen in Europa durch Patente gesch\u00fctzt werden. Entscheidend ist dabei unter anderem, dass ein bestimmter technischer Effekt erreicht wird, der beispielsweise in der Verbesserung des Geschmacks liegen kann\u201c, sagt Patentanwalt Dr. Andreas Ledl, Maiwald M\u00fcnchen, der gemeinsam mit seinem Kollegen Dr. Thomas Friede das Beschwerdeverfahren f\u00fcr die Patentinhaberin betreut hat. Ledl kommentiert weiter: \u201eDie vorliegende Entscheidung best\u00e4tigt, dass Merkmale, die f\u00fcr einen bestimmten technischen Effekt verantwortlich sind, wie im vorliegenden Fall f\u00fcr den Geschmack, grunds\u00e4tzlich auch funktional definiert werden k\u00f6nnen\u201c. Coca-Cola wurde durch Boehmert &amp; Boehmert vertreten.<\/p>\n\n\n\n<p>Das Patent zielt darauf ab, den bitteren Nachgeschmack zu beseitigen, den Stevia-S\u00fc\u00dfungsmittel verursachen. Dies geschieht durch das Einstellen des pH-Wertes und der titrierbaren Azidit\u00e4t in einem genau definierten Bereich mit einer S\u00e4ure. Diese S\u00e4ure wird neben den S\u00fc\u00dfstoffen Stevia und Erythritol im Patent im Rahmen eines Getr\u00e4nkeproduktanspruchs beschrieben. Das Patent ist nicht auf bestimmte Getr\u00e4nke beschr\u00e4nkt und vor allem f\u00fcr Soft-Getr\u00e4nke wie Colas relevant. &nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Maiwald mit umfangreichem Mandat f\u00fcr PepsiCo aktiv<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Seit \u00fcber zwei Jahren vertritt Maiwald PepsiCo im vorliegenden Beschwerdeverfahren gegen Coca-Cola. Maiwald \u00fcbernahm im April 2017 den Gro\u00dfteil des PepsiCo-Portfolios, das beim Europ\u00e4ischen Patentamt (EPA) anh\u00e4ngig war. Seitdem verantworten die M\u00fcnchner Patentanw\u00e4lte auch die Mehrzahl der Regionalisierungen vor dem EPA aus internationalen PCT-Anmeldungen im Namen von PepsiCo. Mit Hilfe von Patent-Cooperation-Treaty-Anmeldungen (PCT-Anmeldungen) streben Anmelder gleichzeitig Patentschutz in mehreren L\u00e4ndern an. Au\u00dferdem ist Maiwald Vertreter f\u00fcr Design-Anmeldungen von PepsiCo vor dem Amt der Europ\u00e4ischen Union f\u00fcr geistiges Eigentum (EUIPO).<\/p>\n","protected":false},"template":"","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"class_list":["post-2011","pressemitteilungen","type-pressemitteilungen","status-publish","hentry"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.maiwald.eu\/de\/wp-json\/wp\/v2\/pressemitteilungen\/2011","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.maiwald.eu\/de\/wp-json\/wp\/v2\/pressemitteilungen"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.maiwald.eu\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/pressemitteilungen"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.maiwald.eu\/de\/wp-json\/wp\/v2\/pressemitteilungen\/2011\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.maiwald.eu\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=2011"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}