Das Europ\u00e4ische Patentamt (EPO) hat in einem richtungsweisenden Beschluss das europ\u00e4ische Patent der Salix Pharmaceuticals f\u00fcr das Antibiotikum Rifaximin aufgehoben. In der Entscheidung T\u202f0162\/22 best\u00e4tigte das Board of Appeal die Aufhebung des Patents EP\u202f2\u202f252\u202f148, nachdem dieser in der Einspruchsphase auf Antr\u00e4ge von insgesamt acht Einsprechenden zur\u00fcckgenommen worden war.<\/p>\n\n\n\n
Salix hatte zuvor die Zulassungen f\u00fcr s\u00e4mtliche vom Patent umfassten Fassungen, unter anderem f\u00fcr die Behandlung hepatischer Enzephalopathie, zur\u00fcckgezogen. Damit wurde der Einspruchsbeschluss rechtskr\u00e4ftig, da keine genehmigte Fassung mehr bestehen blieb.<\/p>\n\n\n\n
Der Fall unterstreicht die Bedeutung einer fortlaufenden Pflege und Best\u00e4tigung des gew\u00fcnschten Patentstands im Einspruchsverfahren: Fehlt eine g\u00fcltige Fassung, droht die automatische L\u00f6schung des Patents .<\/p>\n\n\n\n