Nach der Battistelli-\u00c4ra weht frischer Wind im Europ\u00e4ischen Patentamt. Der ehemalige Pr\u00e4sident hinterlie\u00df ein Verm\u00e4chtnis des tiefen Misstrauens der Belegschaft gegen\u00fcber der F\u00fchrung. Die Debatte \u00fcber die Qualit\u00e4t der vom EPA erteilten Patente ist nach wie vor heftig. Die neue Leitung unter Pr\u00e4sident Ant\u00f3nio Campinos besteht aus drei Vizepr\u00e4sidenten, die 2019 dem Verwaltungsausschuss beigetreten sind. Sie stehen vor einer Herkulesaufgabe.<\/p>\n\n\n\n
Erste Anzeichen von Ver\u00e4nderungen sind bereits sichtbar. Die von JUVE Patent befragten Patentanw\u00e4lte sind vorsichtig optimistisch in Bezug auf die Diskussion \u00fcber die Qualit\u00e4t der vom EPA erteilten Patente. „Wir sehen, dass Campinos sehr gespr\u00e4chsbereit ist. Er hat sich die Zeit genommen, mit Vertretern der Anwaltschaft zu sprechen“, sagt Eva Ehlich, Patentanw\u00e4ltin bei Maiwald.<\/p>\n\n\n\n
Die M\u00fcnchner Kanzlei Maiwald war eine von vier deutschen Kanzleien, die Mitte 2018 einen offenen Brief unterzeichneten, in dem sie die von Battistelli initiierte Effizienzstrategie kritisierte. Die Unterzeichner des Schreibens glauben, dass die Steigerung der Produktivit\u00e4t zu einer Verschlechterung der Qualit\u00e4t der erteilten Patente gef\u00fchrt hat. Campinos traf sich im Oktober mit Vertretern der Anwaltskanzleien, um die in dem Schreiben ge\u00e4u\u00dferten Bedenken zu besprechen.<\/p>\n\n\n\n