Das Europ\u00e4ische Patentamt hat eine neue Vision f\u00fcr die n\u00e4chsten f\u00fcnf Jahre formuliert. Eine neue EPA-Strategie wurde gestern von den 38 Mitgliedstaaten des B\u00fcros auf der letzten Sitzung des Verwaltungsrats verabschiedet. Die Strategie von Pr\u00e4sident Ant\u00f3nio Campinos hat f\u00fcnf Ziele: St\u00e4rkung der Mitarbeiter, Modernisierung der IT, Qualit\u00e4tsverbesserung, Verbesserung der Zusammenarbeit und Sicherung der Nachhaltigkeit.<\/p>\n\n\n\n
Zw\u00f6lf Monate nach der \u00dcbernahme des Amtes des Pr\u00e4sidenten des EPA von seinem umstrittenen Vorg\u00e4nger Beno\u00eet Battistelli hat Ant\u00f3nio Campinos dem Verwaltungsrat seinen strategischen Plan vorgelegt. Das Kontrollorgan des Patentamts, in dem die 38 Mitgliedstaaten des Europ\u00e4ischen Patent\u00fcbereinkommens vertreten sind, hat Campinos\u2018 Strategie laut einer Pressemitteilung des EPA einstimmig angenommen.<\/p>\n\n\n\n
Dem ging eine \u00f6ffentliche Konsultation voraus, in der die Nutzer des Patentamtes, die Mitarbeiter und die nationalen Patent\u00e4mter ihre Stellungnahmen zum aktuellen Stand des EPA und zu Vorschl\u00e4gen f\u00fcr seine k\u00fcnftige Strategie abgaben. Solche \u00f6ffentlichen Umfragen sind bei gr\u00f6\u00dferen Projekten des B\u00fcros \u00fcblich.<\/p>\n\n\n\n
[\u2026]<\/p>\n\n\n\n
Der strategische Plan wurde von der europ\u00e4ischen Patentgemeinschaft mit Spannung erwartet. Nach dem Ende der Battistelli-\u00c4ra fragten sich viele, ob Campinos die Linie seines Vorg\u00e4ngers fortsetzen w\u00fcrde. Vor allem der starke Fokus auf Effizienz und Produktivit\u00e4tssteigerung unter Battistelli war umstritten. Die Interessengruppen beklagten, dass der Wunsch nach hoher Produktivit\u00e4t zu Problemen bei den Patentpr\u00fcfungen und damit zu einer schlechteren Qualit\u00e4t gef\u00fchrt habe.<\/p>\n\n\n\n
Im Sommer 2018 haben sich die vier Kanzleien Gr\u00fcnecker, Hoffmann Eitle, Maiwald und Vossius & Partner in einem offenen Brief an Battistelli und seinen damals designierten Nachfolger Campinos mit diesem Anliegen befasst. Sie kritisierten die Patentpr\u00fcfer, weil sie zu wenig Zeit f\u00fcr die einzelnen Anmeldungen h\u00e4tten, und erkl\u00e4rten, dass die Geb\u00fchren des EPA im internationalen Vergleich zu hoch seien.<\/p>\n\n\n\n