„Die Einspruchsabteilung des Europ\u00e4ischen Patentamts hat nach einer 15-st\u00fcndigen Anh\u00f6rung ein CRISPR\/Cas9-Patent der University of California (Berkeley), der Universit\u00e4t Wien und Emmanuelle Charpentier aufrecht erhalten. Es handelt sich jedoch nur um ein Patent einer Patent-Familie bestehend aus weiteren Patenten, welches Gegenstand eines j\u00fcngsten EPA-Verfahrens ist und f\u00fcr die breitere CRISPR\/Cas9-Landschaft in Europa von entscheidender Bedeutung ist.<\/p>\n\n\n\n
Die University of California (Berkeley), Universit\u00e4t Wien, und Emmanuelle Charpentier (bekannt als CVC oder Berkeley) sind Inhaber des Patentes EP 34 01 400<\/a>. Es deckt insbesondere den Cas9-Aspekt (Human-Gen-Editierung) der CRISPR-Familie ab. Nach Angaben der Teilnehmer dauerte das Verfahren 15 Stunden.<\/p>\n\n\n\n Die Einspruchsabteilung stellte in einer Anh\u00f6rung vom 29. November bis 1. Dezember 2022 fest, dass EP 400 mangelnder Neuheit unterliegt. Die Einspruchsabteilung entschied daraufhin, EP 400 in ge\u00e4nderter Fassung bis zu einer endg\u00fcltigen Entscheidung im Februar 2022 aufrecht zu erhalten. Nun hat das EPA das streitige Patent unter Ber\u00fccksichtigung vorheriger \u00c4nderungen aufrechterhalten. Das EPA entschied, dass diese \u00c4nderungen die weiteren Einw\u00e4nde der gegnerischen Seite im Hinblick auf mangelnde Neuheit ausr\u00e4umten.<\/p>\n\n\n\n (…)<\/p>\n\n\n\n Am 21. Februar 2022 trat das Gremium erneut zusammen und entschied auf der Grundlage eines neuen Hilfsantrags (AR10) von Berkeley, dass EP 400 g\u00fcltig ist. Damit wurden fr\u00fchere zellbezogene Themen, die die Grundlage f\u00fcr den Einspruch gewesen waren, zur\u00fcckgewiesen. Die vier Einsprechenden sprachen sich gegen die \u00c4nderungen auf Grundlage der unzul\u00e4ssigen Erweiterung des urspr\u00fcnglichen Patents, welche eine unzul\u00e4ssigen Kombination von Eigenschaften beinhaltet, aus.<\/p>\n\n\n\n (…)<\/p>\n\n\n\n Im Februar 2020 wies die Einspruchsabteilung des EPA auch Einw\u00e4nde gegen die CRISPR\/Cas9-Stammanmeldung EP 2 800 811 B1<\/a> zur\u00fcck, wodurch das Patent in seiner urspr\u00fcnglichen Fassung im Mai 2020<\/a> aufrecht erhalten wurde. W\u00e4hrend EP 400 und EP 902 Teilanmeldungen sind, bietet EP 811 \u00fcbergreifenden Schutz f\u00fcr CRISPR in Europa. Dies bedeutete, dass die Berkeley\/CVC ihren Anspruch auf einen breiteren europ\u00e4ischen Schutz f\u00fcr CRISPR\/Cas9 vorl\u00e4ufig durchsetzen konnte.<\/p>\n\n\n\n (…)<\/p>\n\n\n\n Da das EPA jedoch EP 400 und EP 811 aufrechterh\u00e4lt, k\u00f6nnte dies Berkeley in Europa weitere Sicherheit im Patentschutz bieten.<\/p>\n\n\n\n Die M\u00fcnchner IP-Kanzlei Maiwald fungiert mit den Partnern Dirk B\u00fchler und Martin Huenges als Teamleiter f\u00fcr die Berkeley\/CVC-Kooperation. Die Kanzlei arbeitet seit vier Jahren mit Berkeley zusammen. Sie hat k\u00fcrzlich neben ihren streitigen Handlungen die Verantwortung f\u00fcr ihr Patenterteilungsverfahren \u00fcbernommen.<\/p>\n\n\n\n An CRISPR-Verfahren vor dem EPA sind oft mehrere Strohm\u00e4nner beteiligt. Hier haben sich drei Handelsunternehmen gegen das EP-400-Patent ausgesprochen, wobei alle als Strohm\u00e4nner im Verfahren auftreten. Die Nichtregierungsorganisation Testbiotech lehnte das Patent jedoch auch aus moralischen Gr\u00fcnden ab, da der Bereich der Genbearbeitung in der menschlichen Keimbahn potenziell komplex ist.<\/p>\n\n\n\n Christoph Then, der f\u00fcr Testbiotech auftrat, war zuvor bei Greenpeace und arbeitet f\u00fcr die Interessenvertretung der Koalition, No Patents on Seeds. Von 1992 bis 1998 koordinierte Then auch Deutschlands No Patent On Life! Kampagne. <\/p>\n\n\n\n Die britische Patentanwaltskanzlei Greaves Brewster meldet regelm\u00e4\u00dfig Biotech-Patente f\u00fcr Sigma-Aldrich an. Die Kanzlei hat von Anfang an Verfahren rund um das Patent EP 910 gef\u00fchrt. <\/p>\n\n\n\n Die University of California (Berkeley)\/Universit\u00e4t Wien\/Emmanuelle Charpentier (M\u00fcnchen) vertreten durch Maiwald<\/a>: Dirk B\u00fchler, Martin Huenges (Partner); Senior Associate: Kerstin Wolff<\/p>\n\n\n\n (…)<\/p>\n\n\n\n Dieser Text ist ein Pressebericht von JUVE Patent. Den vollst\u00e4ndigen Artikel finden Sie hier: <\/a>EPO upholds Berkeley divisional CRISPR patent – JUVE Patent (juve-patent.com)<\/a><\/p>\n","protected":false},"template":"","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"class_list":["post-15367","presseberichte","type-presseberichte","status-publish","hentry"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.maiwald.eu\/de\/wp-json\/wp\/v2\/presseberichte\/15367","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.maiwald.eu\/de\/wp-json\/wp\/v2\/presseberichte"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.maiwald.eu\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/presseberichte"}],"version-history":[{"count":11,"href":"https:\/\/www.maiwald.eu\/de\/wp-json\/wp\/v2\/presseberichte\/15367\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":15407,"href":"https:\/\/www.maiwald.eu\/de\/wp-json\/wp\/v2\/presseberichte\/15367\/revisions\/15407"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.maiwald.eu\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=15367"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}Einspruch gegen CRISPR<\/strong><\/h4>\n\n\n\n
G\u00fcltig auf Grund von \u00c4nderungen<\/h4>\n\n\n\n
C<\/strong>RISPR in Europa<\/h4>\n\n\n\n
Hohe Beteiligung durch Strohm\u00e4nner <\/h4>\n\n\n\n