Das Recht der Arbeitnehmererfindung spielt im Patentrecht eine bedeutende Rolle. Denn mehr als 90 Prozent aller Erfindungen, die zur Erteilung eines Schutzrechts angemeldet werden, stammen von Arbeitnehmenden. Zu den so genannten Diensterfindungen z\u00e4hlen all diejenigen Innovationen, die aus der Erfahrung oder der T\u00e4tigkeit des Arbeitnehmenden im Betrieb entstehen.<\/p>\n\n\n\n
Nach dem Gesetz \u00fcber Arbeitnehmererfindungen (ArbnErfG) ist grunds\u00e4tzlich jede:r angestellte Erfinder:in verpflichtet, eine Diensterfindung unverz\u00fcglich seinem Arbeitgebenden zu melden. Der Arbeitgebende kann die Diensterfindung entweder in Anspruch nehmen oder freigeben. Erkl\u00e4rt er die Freigabe nicht innerhalb von vier Monaten nach Erfindungsmeldung, so gilt die Erfindung als vom Arbeitgebenden in Anspruch genommen. Dem Arbeitnehmererfinder steht in diesem Fall eine entsprechende Erfinderverg\u00fctung zu.<\/p>\n\n\n\n
Unternehmen, die ihre Angestellten dazu motivieren wollen, erfinderisch t\u00e4tig zu werden, k\u00f6nnen dies mit Hilfe eines Systems betrieblicher Anreize tun. Wir entwickeln f\u00fcr unsere Mandantschaft rechtssichere Meldesysteme und verfahrensvereinfachende betriebliche Verg\u00fctungssysteme (z.B.Incentive, Rechteabkauf, Pauschalverg\u00fctung). Zudem unterst\u00fctzen wir unsere Mandantschaft bei der Ermittlung konkreter Erfinderverg\u00fctungen, vermitteln bei Meinungsverschiedenheiten zwischen Arbeitnehmererfindern und Arbeitgebenden und f\u00fchren im Ernstfall Schiedsverfahren vor der Schiedsstelle f\u00fcr Arbeitnehmererfindungen des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA) sowie streitige Verfahren vor den ordentlichen Gerichten durch.<\/p>\n","protected":false},"template":"","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"kategorien":[26],"class_list":["post-1960","praxisgebiete","type-praxisgebiete","status-publish","hentry","kategorien-rechtsgebiete"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.maiwald.eu\/de\/wp-json\/wp\/v2\/praxisgebiete\/1960","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.maiwald.eu\/de\/wp-json\/wp\/v2\/praxisgebiete"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.maiwald.eu\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/praxisgebiete"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/www.maiwald.eu\/de\/wp-json\/wp\/v2\/praxisgebiete\/1960\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":29197,"href":"https:\/\/www.maiwald.eu\/de\/wp-json\/wp\/v2\/praxisgebiete\/1960\/revisions\/29197"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.maiwald.eu\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1960"}],"wp:term":[{"taxonomy":"kategorien","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.maiwald.eu\/de\/wp-json\/wp\/v2\/kategorien?post=1960"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}