Die Wechselwirkung von Daten und Befehlen ist in der Informatik von fundamentaler Bedeutung. Nicht ohne Grund haben daher zwei Entscheidungen der Beschwerdekammern des Europ\u00e4ischen Patentamtes an dieser Schnittstelle angesetzt: T 0677\/17 und T 0161\/18.<\/p>\n\n\n\n
Beim Europ\u00e4ischen Patentamt scheint sich ein allgemeiner Trend abzuzeichnen, in der Art, dass bei informationstechnischen Technologiefeldern anstelle der allgemeinen Frage der Technizit\u00e4t vermehrt das Erfordernis der ausreichenden Offenbarung entscheidungsrelevant wird.<\/p>\n\n\n\n
F\u00fcr die Entscheidung T 0677\/17 war das technische Gebiet der zugrundeliegenden Patentanmeldung die Bilddatenverarbeitung im Zuge von erweiterter Realit\u00e4t \u2013 augmented reality. Dabei werden reale Rauminformationen mit virtuellen Bildinformationen verkn\u00fcpft.<\/p>\n\n\n\n
Die Kammer monierte, dass die Patentanmeldung keine ausreichenden Erl\u00e4uterungen des Bildverarbeitungsverfahrens enth\u00e4lt. Die Kammer argumentierte, dass insbesondere die konkret durchgef\u00fchrte Bilddatenverarbeitung des realen Raumbildes offengelassen wird, und auch bei der ebenfalls beanspruchten Objekterkennung keine Angaben \u00fcber die programmtechnische durchzuf\u00fchrende Datenverarbeitung der Informationen \u00fcber die Eigenschaften des zu erkennenden Objektes offenbart sind.<\/p>\n\n\n\n
Die mangelnde Beschreibung der Interaktion von auszuf\u00fchrenden Algorithmen mit den Datenstrukturen f\u00fchrte auch in der T 0161\/18 zur Best\u00e4tigung der Zur\u00fcckweisung der Patentanmeldung, welche die Transformation einer gemessenen Blutdruckkurve mit Hilfe eines k\u00fcnstlichen neuronalen Netzes betrag, dessen Gewichtungswerte durch Lernen bestimmt werden.<\/p>\n\n\n\n
F\u00fcr die Entscheidung T 0161\/18 argumentierte die Kammer, dass bez\u00fcglich des Trainings der erfindungsgem\u00e4\u00dfen k\u00fcnstlichen Intelligenz die Anmeldung nicht offenbart, welche Eingabedaten zum Trainieren des erfindungsgem\u00e4\u00dfen k\u00fcnstlichen neuronalen Netzes geeignet sind. Daher war die Kammer der Ansicht, dass die beanspruchte Erfindung vom Fachmann nicht nachgearbeitet werden kann und infolgedessen der Fachmann die Erfindung nicht ausf\u00fchren kann.<\/p>\n\n\n\n
Zusammenfassend scheint es bei Patentanmeldungen f\u00fcr die moderne Informationstechnik \u2013 sei es k\u00fcnstliche Intelligenz oder die erweiterte Realit\u00e4t \u2013 entscheidend zu sein, die Anforderung der hinreichend verst\u00e4ndlichen Darlegung der technischen Lehre zu erf\u00fcllen. Die formulierte Offenbarung der Erfindung muss den Fokus auf das Zusammenspiel von einzelnen Programmschritten mit den jeweiligen Ein- und Ausgabedaten legen.<\/p>\n\n\n\n
Daher sollten Patenanw\u00e4lte bei der Formulierung von Patentanmeldungen und -anspr\u00fcchen im Bereich der Informationsdatenverarbeitung f\u00fcr jeden einzelnen offenbarten Programschritt darlegen, wie Eingangsdaten durch Datenverarbeitungsprozesse zu Ausgangsdaten verarbeitet werden.<\/p>\n","protected":false},"template":"","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"class_list":["post-3005","maiwald-blog","type-maiwald-blog","status-publish","hentry"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.maiwald.eu\/de\/wp-json\/wp\/v2\/maiwald-blog\/3005","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.maiwald.eu\/de\/wp-json\/wp\/v2\/maiwald-blog"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.maiwald.eu\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/maiwald-blog"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.maiwald.eu\/de\/wp-json\/wp\/v2\/maiwald-blog\/3005\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":10259,"href":"https:\/\/www.maiwald.eu\/de\/wp-json\/wp\/v2\/maiwald-blog\/3005\/revisions\/10259"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.maiwald.eu\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=3005"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}