{"id":2966,"date":"2020-12-08T09:45:25","date_gmt":"2020-12-08T08:45:25","guid":{"rendered":"https:\/\/www.maiwald.eu\/all\/maiwald-blog\/europaische-kommission-aktionsplan-fur-geistiges-eigentum\/"},"modified":"2021-10-12T16:22:42","modified_gmt":"2021-10-12T14:22:42","slug":"europaeische-kommission-aktionsplan-fuer-geistiges-eigentum","status":"publish","type":"maiwald-blog","link":"https:\/\/www.maiwald.eu\/de\/maiwald-blog\/europaeische-kommission-aktionsplan-fuer-geistiges-eigentum\/","title":{"rendered":"Europ\u00e4ische Kommission: Aktionsplan f\u00fcr geistiges Eigentum"},"content":{"rendered":"\n<p>Am 25. November 2020 hat die Europ\u00e4ische Kommission einen umfangreichen <strong>Aktionsplan<\/strong> auf den Weg gebracht (COM(2020) 760 final), mit dem Ziel das Innovationspotenzial der EU hinsichtlich immaterieller Verm\u00f6genswerte, insbesondere der Rechte des geistigen Eigentums, zu optimieren.<\/p>\n\n\n\n<p>Rechte des geistigen Eigentums, wie Patente, Marken und verwandte Schutzrechte stellen aus Sicht der Kommission einen <strong>Schl\u00fcsselfaktor f\u00fcr die globale Wettbewerbsf\u00e4higkeit<\/strong> der Mitgliedsstaaten dar. Wie die Kommission u.a. betont sind zwischen 2010 und 2019 die Zahl europ\u00e4ischer Patente zwar von 58 000 auf 137 000 gestiegen, allerdings f\u00e4llt dieser Anstieg weniger stark aus als beispielweise in Asien.<\/p>\n\n\n\n<p>Zur Verbesserung der Rahmenbedingungen hat die Kommission <strong>f\u00fcnf Herausforderungen<\/strong> identifiziert und in dem verabschiedeten Aktionsplan entsprechende Schwerpunkte festgelegt, zu denen <strong>spezifische Vorschl\u00e4ge f\u00fcr konkrete Ma\u00dfnahmen<\/strong> unterbreitet werden:<\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\"><li style=\"margin-left: 8px;\">Verbesserung des Systems zum Schutz des geistigen Eigentums<\/li><li style=\"margin-left: 8px;\">Schaffung von Anreizen f\u00fcr die Nutzung und den Einsatz geistigen Eigentums, insbesondere durch KMU<\/li><li style=\"margin-left: 8px;\">Erleichterung des Zugangs zu immateriellen Verm\u00f6genswerten sowie der gemeinsamen Nutzung bei&nbsp; &nbsp; &nbsp; &nbsp;<\/li><li style=\"margin-left: 8px;\">gleichzeitiger Gew\u00e4hrleistung einer angemessenen Kapitalrendite<\/li><li style=\"margin-left: 8px;\">Gew\u00e4hrleistung einer besseren Durchsetzung des geistigen Eigentums und<\/li><li style=\"margin-bottom: 11px; margin-left: 8px;\">Verbesserung der Fairness auf globaler Ebene<\/li><\/ul>\n\n\n\n<p>Konkret soll zur Verbesserung des Schutzes geistigen Eigentums neben der Einf\u00fchrung des einheitlichen Patentsystems, m\u00f6glichen Finanzhilfen f\u00fcr erg\u00e4nzende Schutzzertifikate und der \u00dcberarbeitung der Rechtsvorschriften zum Geschmacksmusterschutz auch ein neues Konzept f\u00fcr den Schutz geografischer Angaben und zum Sortenschutz erarbeitet werden.<\/p>\n\n\n\n<p>Zus\u00e4tzlich zu den vorgenannten Reformen plant die Kommission den Einsatz <strong>neuer Technologien wie KI und Blockchain<\/strong> zu untersuchen und \u00dcberlegungen anzustellen, wie und wof\u00fcr aufgrund der \u201e<strong>digitalen Revolution<\/strong>\u201c k\u00fcnftig Schutz gew\u00e4hrt werden soll.<\/p>\n\n\n\n<p>Zur F\u00f6rderung der Akzeptanz und Nutzung von immateriellen Verm\u00f6genswerten plant die Kommission dar\u00fcber hinaus die Einf\u00fchrung sog. \u201e<strong>IP-Voucher f\u00fcr KMU<\/strong>\u201c zur Finanzierung der Anmeldung und strategischen Beratung zu Rechten des geistigen Eigentums.<\/p>\n\n\n\n<p>Weiter soll der Datenaustausch ebenso verbessert werden, wie der Zugang zu sowie eine gemeinsame Nutzung von gesch\u00fctzten immateriellen Verm\u00f6genswerten und deren wirksame <strong>Durchsetzung<\/strong>.<\/p>\n\n\n\n<p>Mit Spannung kann die Umsetzung der konkreten Ma\u00dfnahmen erwartet werden, die einige hoffentlich positive Ver\u00e4nderungen hinsichtlich des Schutzes der Rechte des geistigen Eigentums mit sich bringen werden. Die Kommission fordert das Europ\u00e4ische Parlament, den Rat aber auch die Mitgliedsstaaten auf, sich an der <strong>Entwicklung der Strategien zur Umsetzung der im Aktionsplan festgelegten Ziele <\/strong>zu beteiligen.<\/p>\n","protected":false},"template":"","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"class_list":["post-2966","maiwald-blog","type-maiwald-blog","status-publish","hentry"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.maiwald.eu\/de\/wp-json\/wp\/v2\/maiwald-blog\/2966","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.maiwald.eu\/de\/wp-json\/wp\/v2\/maiwald-blog"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.maiwald.eu\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/maiwald-blog"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.maiwald.eu\/de\/wp-json\/wp\/v2\/maiwald-blog\/2966\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":10253,"href":"https:\/\/www.maiwald.eu\/de\/wp-json\/wp\/v2\/maiwald-blog\/2966\/revisions\/10253"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.maiwald.eu\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=2966"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}