{"id":2945,"date":"2020-11-23T10:26:20","date_gmt":"2020-11-23T09:26:20","guid":{"rendered":"https:\/\/www.maiwald.eu\/all\/maiwald-blog\/fair-oder-unfair-rechtsprechung-starkt-schwache-marken\/"},"modified":"2021-10-12T16:16:28","modified_gmt":"2021-10-12T14:16:28","slug":"fair-oder-unfair-rechtsprechung-staerkt-schwache-marken","status":"publish","type":"maiwald-blog","link":"https:\/\/www.maiwald.eu\/de\/maiwald-blog\/fair-oder-unfair-rechtsprechung-staerkt-schwache-marken\/","title":{"rendered":"Fair oder unfair? Rechtsprechung st\u00e4rkt schwache Marken"},"content":{"rendered":"\n<p><strong>Europ\u00e4ische Marken <\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>EuGH und EuG gew\u00e4hren schwachen Marken eine aus deutscher Sicht oft \u00fcberraschende Durchsetzungskraft. So hat das EuG j\u00fcngst entschieden, dass sich eine Wort-\/Bildmarke mit dem alleinigen Wortbestandteil \u201eFAIR\u201c gegen die Neuanmeldung \u201eFAIR ZONE\u201c durchsetzen konnte. Das Wort \u201eFAIR\u201c sei zwar schwach, weil es allgemein nur als Hinweis auf einen fairen Handel verstanden werde. Bei identischen Waren sei aber die Zeichen\u00e4hnlichkeit gro\u00df genug, um Verwechslungsgefahr zu bejahen (EuG, Urteil vom 9.9.2020, T-589\/19).<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Deutsche Marken <\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Der BGH war bislang strenger und r\u00e4umte schwachen Marken meist nur Schutz gegen\u00fcber solchen Marken ein, die sich in gleicher Weise an einen beschreibenden Bestandteil anlehnen. Nun scheint sich der BGH dem EuG anzuschlie\u00dfen. Dabei hatte der BGH \u00fcber einen Widerspruch aus der Marke \u201eINJEKT\u201c gegen die j\u00fcngere Marke \u201eINJEX\u201c zu entscheiden. Beide Marken beanspruchten Schutz f\u00fcr medizinische Ger\u00e4te wie Spritzen. Der BGH entschied, dass bei einem Zeichenvergleich kennzeichnungsschwache Bestandteile nicht von vornherein unber\u00fccksichtigt bleiben d\u00fcrften. Inhaber j\u00fcngerer Marken verweist der BGH auf die M\u00f6glichkeit von L\u00f6schungsantr\u00e4gen oder die Schutzschranke des rein beschreibenden Gebrauchs (BGH, Beschl. v. 6.2.2020 \u2013 I ZB 21\/19).<\/p>\n\n\n\n<p><strong>Fazit<\/strong><\/p>\n\n\n\n<p>Wenn eine Marke einmal eingetragen ist, kann ihr die Rechtsprechung im Widerspruchs- oder Klageverfahren nicht jeden Schutz absprechen. Inhaber j\u00fcngerer Marken sind deshalb gerade nach der neueren BGH Rechtsprechung gut beraten, im Konfliktfall rechtzeitig einen L\u00f6schungsantrag wegen absoluter Schutzhindernisse zu stellen. Noch besser aufgestellt sein k\u00f6nnte allerdings, wer bei der Auswahl seiner Marke kreativ wird und nicht auf nahezu schutzunf\u00e4hige Abwandlungen rein beschreibender Begriffe zur\u00fcckgreift. Denn wer solch ein Zeichen w\u00e4hlt, muss damit rechnen, dass viele Dritte eben auch genau diesen beschreibenden Begriff benutzen bzw. sch\u00fctzen wollen. &nbsp;<\/p>\n","protected":false},"template":"","meta":{"_acf_changed":false,"footnotes":""},"class_list":["post-2945","maiwald-blog","type-maiwald-blog","status-publish","hentry"],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.maiwald.eu\/de\/wp-json\/wp\/v2\/maiwald-blog\/2945","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.maiwald.eu\/de\/wp-json\/wp\/v2\/maiwald-blog"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.maiwald.eu\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/maiwald-blog"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/www.maiwald.eu\/de\/wp-json\/wp\/v2\/maiwald-blog\/2945\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":10246,"href":"https:\/\/www.maiwald.eu\/de\/wp-json\/wp\/v2\/maiwald-blog\/2945\/revisions\/10246"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.maiwald.eu\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=2945"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}